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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Willkommen bei BoConcept schweiz (alle filialen)

BoConcept.Schweiz GmbH

Filiale:

BoConcept Volketswil, Industriestrasse 16 B, 8604 Volketswil – [email protected]

BoConcept Zürich, Beethovenstrasse 33, 8002 Zürich – [email protected]

Auf dieser Seite werden die Geschäftsbedingungen dargestellt, unter denen wir Ihnen alle Produkte, die in unserem Online-Store aufgelistet sind, liefern. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie Produkte aus unserem Store bestellen. Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass Sie durch die Bestellung eines unserer Produkte an diese Geschäftsbedingungen gebunden sind.

Bei unserem Store handelt es sich um eine eigenständige juristische Person, die die Möbel von BoConcept A/S in unserem eigenen Namen und auf eigene Rechnung verkauft. Sie ist von BoConcept A/S lizensiert. Jeder Kauf eines Produktes von BoConcept.Schweiz GmbH - im folgenden BoConcept genannt - erfolgt daher zwischen Ihnen als Käufer und dem BoConcept Brand Store, den Sie als Verkäufer gewählt haben.

Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

Sie sollten eine Kopie dieser Geschäftsbedingungen für zukünftige Bezugnahmen ausdrucken.

1. Geltungsbereich; begriffsdefinitionen

1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschliesslich zu den vorliegenden AGB, die sämtlichen aufgrund der Angebote auf www.boconcept.ch geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Diese AGB gelten nicht für den Kauf von BoConcept vertriebenen Waren auf anderen Online-Marktplätzen und auch nicht für den Kauf vor Ort in den Brand Stores. 1.2 'Verbraucher' im Sinne dieser AGB, sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.3 'Unternehmer' im Sinne dieser AGB sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. 1.4 'Kunden' im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsabschluss

2.1 Die Präsentation der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden durch seine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.2 Durch das Absenden der Bestellung in unserem Online-Store (Anklicken des Buttons 'Kaufen') gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erkennt hiermit auch gleichzeitig die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2.3 Wir werden den Kunden über den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail informieren. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch uns dar.

2.4 Alle Bestellungen unterliegen einer Akzeptanz unsererseits, und wir werden diese Akzeptanz dadurch mitteilen, dass wir Ihnen innerhalb von 4 Tagen eine gesonderte E-Mail senden, mit der bestätigt wird, dass das Produkt Bestandteil des Kaufvertrages geworden ist (Vertragsbestätigung). Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt nur dann zu Stande, wenn wir Ihnen diese Vertragsbestätigung zusenden. Wenn Sie von uns mit Ablauf dieser 4 Tage keine Vertragsbestätigung erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

2.5 Der Vertrag wird sich nur auf die Produkte beziehen, die wir in der Vertragsbestätigung mitgeteilt haben. Wir sind nicht verpflichtet, irgendwelche anderen Produkte zu versenden, die vielleicht Teil Ihres Auftrages waren, bis wir Ihnen auch für diese Produkte eine gesonderte E-Mail senden, mit der bestätigt wird, dass diese Produkte Bestandteil des Kaufvertrages geworden sind (Vertragsbestätigung).

3. Lieferung; montagekosten, versandkosten

3.1 Die Lieferung erfolgt ausschliesslich innerhalb der des Gebietes der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

3.2 Die Kosten für Lieferung und Montage von Möbeln und Accessoires betragen pauschal abhängig von Bestellvolumen, Montageziet und Lieferadresse (PLZ bedeutet Entfernung vom Vertriebszentrum).

3.3 Lampen und Leuchten dürfen aus rechtlichen Gründen von uns weder montiert noch angeschlossen werden.

3.4 Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn hierüber ist bei Vertragsschluss eine andere Vereinbarung getroffen worden ist.

4. Preise; zahlung; zusatzleistungen

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise. Die Produktpreise beinhalten die jeweils gültige schweizerische gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.2 Die Zahlung erfolgt mit/durch Kreditkarte.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Verkäufers.

6. Eigentumsvorbehalt (verlängerter)

6.1 Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen.

6.2 Der Kunde ist zur Weiterveräusserung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Zustimmung zur Weiterveräusserung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu widerrufen, sowie im Falle des Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

6.3 Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräusserung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit dem Verkäufer vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschliesslich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Der Verkäufer bleibt jedoch berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

6.4 Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

7. Beschreibung der ware

7.1 BoConcept betreibt erheblichen Aufwand seine Produkte zu illustrieren. Wir bieten kundenspezifische Möbel und die Möglichkeit sie online zusammenzustellen an. Die Bilder der Möbel sind dynamisch, so dass sie alle möglichen Möbel-Lösungen anschauen können, die von uns angeboten werden. Egal, ob ein kundenspezifisches Produkt gebaut wird oder nicht, sollte jedes Bild in Verbindung mit dem es beschreibenden Text betrachtet werden und wird durch die Bildschirmeinstellungen Ihres eigenen Computerbildschirms eingeschränkt. Wenn ein genau passender Farbton von grösster Wichtigkeit ist, empfehlen wir Ihnen, eine Mustermappe zu bestellen, oder sich mit Ihrem BoConcept Brand Store vor Ort in Verbindung zu setzen.

7.2 Serienmässig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Strukturabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und zumutbare Abweichungen bei Textilien (z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen und Leder) vorbehalten. Das gilt im Besonderen hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoff- und Ledermustern, insbesondere im Farbton.

8. Lieferfrist

8.1 Die genauen Lieferfristen werden Ihnen zu Beginn und Ende des Bestellvorgangs mit einem Termin angezeigt. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut zu laufen und endet am letzten Tag der in der Beschreibung genannten Lieferfrist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Falls der Verkäufer diese Lieferzeit nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist von mind. 6 Wochen zu gewähren – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung durch den Käufer, oder – im Fall kalendermässig bestimmter Lieferfrist – mit deren Ablauf. Trifft die Ware nicht bis zum Ablauf der gesetzlichen Nachlieferfrist ein, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

8.2 Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere durch Arbeitsausstände und Aussperrungen, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.

9. Gefahrenübergang

9.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

10. Annahmeverzug

10.1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosen Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt, oder die Zahlung und/oder die Annahme verweigert oder ausdrücklich erklärt, nicht annehmen zu wollen, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz statt der Leistung nach Massgabe der Ziff. 10.2 verlangen.

10.2 Macht der Verkäufer Schadenersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 10.1 geltend, kann der Verkäufer pauschalierte Kosten i.H.v. 25% des Kaufpreises ohne Abzüge geltend machen, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

10.3 Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, anstelle der Schadenersatzpauschale einen höheren Schaden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen und/oder Sonderbestellungen, geltend zu machen.

10.4 Soweit der Annahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen (siehe Verkauf- und Abholbedingungen). Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

11. Rücktritt

11.1 Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und der ferner nachweist, sich vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

11.2 Der Verkäufer hat ein Rücktrittsrecht, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Für die Warenrücknahme gilt Ziff. 12.

12. Gewährleistung

12.1 Der Käufer kann bei einem berechtigten Mangel Nacherfüllung verlangen, wobei er das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung hat.

12.2 Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

12.3 Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Minderung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde. Eine Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

12.4 Wählt der Käufer nach Ziff. 12.3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Nutzungsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

12.5 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch unnatürliche Benutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemässe Behandlung entstanden sind.

12.6 Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach der Übergabe.

12.7 Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtlichtes Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr ab Übergabe. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

13. Gesetzliches widerrufsrecht für verbraucher

13.1 Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dies gilt nicht für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher notwendig ist oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Hierzu gehören alle nach Kundenwunsch individuell gefertigten Polster- u. Ledermöbel mit kundenspezifischer Material- und Farbauswahl.

13.2 Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, steht diesem das gesetzliche Widerrufsrecht nicht zu.

13.3 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

13.4 Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

13.5 Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

13.6 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (jeweilige Filiale),

BoConcept Volketswil, Industriestrasse 16B, 8604 Volketswil, [email protected] oder

BoConcept Zürich, Beethovenstrasse 33, 8002 Zürich [email protected] per E-Mail informieren mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übersenden.

13.7 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

14. Widerrufsfolgen

14.1 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

14.2 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

14.3 Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

14.4 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

14.5 Etwaige in Rechnung gestellte Lieferungs- und Montagekosten werden im Falle einer Vertragswiderrufung nicht erstattet.

15. Anwendbares recht, gerichtsstand

15.1 Ist der Kunde kein Verbraucher und ist nichts anderes vereinbart, dann gilt als Leistung-/Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis Volketswil.

15.2 Es gilt schweizerisches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

15.3 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschliesslich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschliesslicher Gerichtsstand Volketswil.

15.4 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen von BoConcept Volketswil gegenüber dem Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtssta